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Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Geschenketip.de
Inhaber: Ekaterina Gundelach
Marschnerstr. 14, 01307 Dresden
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Geschenketip.de
erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Von
diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit.
§ 2 Vertragsabschluß
1. Unsere Angebote sind, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, hinsichtlich Ausführung, Menge, Preise, Lieferzeit und Liefermöglichkeit freibleibend.
2. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Geschenketip.de kann das Angebot nach seiner Wahl dadurch annehmen, daß es entweder innerhalb von 14 Tagen eine Auftragsbestätigung zusendet oder dadurch, daß es dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zustellt.
§ 3 Preise, Preisänderungen
1. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein.
2. Die Versandkosten entstehen in Abhängigkeit vom Lieferort in unterschieldlicher Höhe. Beim erreichen von bestimmten Mindestbestellwerten ist die Lieferung versandkostenfrei. Ausgenommen von dieser Regelung sind ev. Nachnahmekosten. Sind auf den Bestellformularen keine Angaben zu der Höhe der Versandgebühren gemacht, können diese bei Geschenketip.de gesondert erfragt werden. Die Versandkosten werden zusätzlich zum Preis für die bestellte Ware dem Kunden in Rechnung gestellt.
3. Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbarten und/oder tatsächlichen Lieferdatum mehr als 6 Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise von Geschenketip.de; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10 Prozent, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 4 Lieferzeiten
1. Die Lieferzeit beträgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, bis zu 1 Woche.
2. Gerät Geschenketip.de in Verzug, so ist ihm durch den Besteller eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Diese beträgt fünf Werktage, wenn die Waren bei Geschenketip.de am Lager sind und zehn Werktage, wenn die Waren erst hergestellt werden müssen. Kann die Ware auch innerhalb der gestellten Nachfrist nicht geliefert werden, ist der Besteller berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Eine Schadensersatzpflicht von Geschenketip.de besteht nicht.
3. Die Einhaltung dieser Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus.
4. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und/oder von Ereignissen, die für Geschenketip.de die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat Geschenketip.de nicht zu vertreten. Es ist vielmehr berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufsfrist hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5. Der Käufer kann von Geschenketip.de die Erklärung verlangen, ob es zurücktritt oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern will. Gibt Geschenketip.de keine Erklärung, kann der Käufer nur zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
§ 5 Versand- und Gefahrenübergang
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport auszuführende Institution übergeben worden ist und zwecks Versendung Geschenketip.de verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
2. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen auf seine Rechnung versichert.
§ 6 Alkoholische Getränke, Gravuren auf Cognac- und Whisk(e)y- Flaschen
1. Geschenketip.de versteht sich selbst nicht als Wein- und Spirituosenhändler.
Soweit jedoch in den Geschenkartikeln alkoholische Produkte enthalten sind oder im Kundenauftrag beschafft werden (z.B. Cognac- und Wisk(e)y-Flaschen für Gravuren), erfolgt die Abgabe derartiger Produkte ausschließlich an Personen über 18 Jahren.
2. Geschenketip.de bietet keine Cognac- und Wisk(e)y-Flaschen mit Gravur an.
Von Geschenketip.de werden nur Gravuren auf besondere Nachfrage nach dem Verkauf angeboten.
3.
Die Gravuren auf Cognac- und Wisk(e)y-Flaschen werden ausschließlich auf das vom Kunden zur Verfügung gestellte Material ausgeführt.
Als besonderen Service beschafft Geschenketip.de im Kundenauftrag ausgewählte Cognac- und Wisk(e)y-Flaschen.
4.
Die auf den Internetseiten von Geschenketip.de ausgewiesenen Grundpreise für die Cognac- und Wisk(e)y-Flaschen, die im Kundenauftrag von Geschenketip.de für die Gravuren besorgt werden, beinhalten sämtliche Service- und Beschaffungskosten.
5.
Damit ausreichend Platz für die gewünschten Gravuren vorhanden ist, werden für die Gravuren von den im Kundenauftrag beschafften Cognac- und Wisk(e)y-Flaschen teilweise die (Rückseiten)-Etiketten entfernt.
Soweit im Kundenauftrag derartige Etiketten von Geschenketip.de entfernt werden, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Geschenketip.de keinerlei Haftung für ev. dadurch entstehende Rechts- oder Markenschutzverletzungen übernimmt.
Der Kunde trägt hier insbesondere im Hinblick auf die weitere Verwendung der Cognac- und Wisk(e)y-Flaschen eine besondere Sorgfalts- und Informationspflicht, die nicht auf die Firma Geschenketip.de übertragen werden kann.
6.
Die auf den Internetseiten von Geschenketip.de veröffentlichten Bilder stammen zum Teil aus vorherigen Aufträgen oder wurden lediglich zu Präsentationszwecken erstellt.
Die Präsentation stellt keine Aufforderung zum Kauf dar.
§ 7 Gewährleistung
1. Liegt ein von Geschenketip.de zu vertretender Mangel vor, ist es nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist es verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transportkosten, Wege- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, daß die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wird.
2. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist Geschenketip.de zur Mangelbeseitigung oder Zusatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese um eine angemessene Frist hinaus, aus Gründen, die Geschenketip.de zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.
4. Die Feststellung auffälliger Mängel muß dem Verkäufer unverzüglich - bei erkennbaren Mängeln spätestens 10 Tage nach Entgegennahme der Ware, bei verborgenen Mängeln unverzüglich bei Erkennbarkeit - schriftlich Geschenketip.de bekanntgegeben werden, andernfalls entfällt die Verpflichtung zur Gewährleistung.
5. Für Mängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage durch den Käufer oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, wird keine Gewähr geleistet.
6. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Geschenketip.de aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt das Eigentum an der Vertragsware (sog. Vorbehaltsware) vorbehalten. Der Käufer darf über die Vorbehaltswaren nicht verfügen.
2. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Geschenketip.de hinweisen und es unverzüglich benachrichtigen.
3. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist Geschenketip.de berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt - soweit nicht das Haustürwiderrufsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.
4. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für Geschenketip.de vorgenommen. Wird für die Kaufsache mit anderen nicht vom Geschenketip.de gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt Geschenketip.de Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
§ 9 Zahlung
1. Die Zahlung erfolgt entweder per Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware, per Vorauskasse , oder bei Lieferung an den Überbringer der Ware (Nachnahmeversand).
2. Geschenketip.de ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Geschenketip.de berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
3. Eine Zahlung gilt - unabhängig davon ob Rechnung gestellt wurde oder nicht - erst dann als erfolgt, wenn Geschenketip.de über den Betrag verfügen kann.
4. Gerät der Käufer in Verzug, so ist Geschenketip.de berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Käufer/Besteller eine geringere Belastung nachweist.
5. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist Geschenketip.de berechtigt, zum kostengünstigen Forderungseinzug zunächst ein Inkassounternehmen zu beauftragen. Das beinhaltet auch die Übergabe von Informationen wie Adressdaten, Bankverbindung u.a., die dem Forderungseinzug dienen können. Die dabei entstehenden Inkassokosten werden vom Käufer als Verzugsschaden Geschenketip.de ersetzt, unabhängig ob der Käufer selbst Kaufmann ist oder nicht. Das gilt auch dann, wenn durch anhaltenden Verzug des Käufers die Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Durchsetzung der offenen Forderungen im Klageweg notwendig wird. Die anfallenden Rechtsanwaltsgebühren gelten als gesonderter Verzugsschaden.
6. Wenn Geschenketip.de Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist Geschenketip.de berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Geschenketip.de ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Geschenketip.de und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, ist Dresden ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
4. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Geschenketip.de sie schriftlich bestätigt.
Geschenketip.de
Januar 2011
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